Recht im Netz:
So schützen sich Online-Shops vor Abmahnungen

Wie bei vielen Dingen im Leben scheint es, als drohe eine Abmahnung immer nur „den Anderen“. Schließlich haben diejenigen, die ihren Online-Shop gewissenhaft betreiben, nichts zu befürchten – oder? Tatsächlich können es Kleinigkeiten sein, die für Abmahnanwälte zum Glücksfund werden können. Wir besprechen, wie Sie sich schützen können.

Den eigenen Online-Shop abmansicher zu gestalten, sollte für jeden Betreiber die oberste Priorität sein. Insbesondere Konkurrenten gelten als Gefahrenquelle für eine Abmahnung, da diese in den meisten Fällen von Mitstreitern in die Wege geleitet wird. Wie ein Online-Shop gestaltet werden muss, um keinen Grund zur Abmahnung zu bieten, lesen Sie bei uns.

Abmahnungen stellen für Händler eine ominöse Gefahr dar, die zu jedem Zeitpunkt über ihren Aktivitäten schwebt. Vollständig unbegründet ist diese Sorge nicht: Nicht nur Anwälte sondern auch Mitbewerber können davon profitieren, wenn sie einen abmahnungswürdigen Sachverhalt auf Ihrer Webseite ausfindig machen.

Teilweise reichen veraltete oder fehlende Inhalte aus, um belangt zu werden – beispielsweise kann eine fehlerhafte oder unvollständige Widerrufsbelehrung bereits dazu führen, dass sich Betreiber von Online-Shops mit einer mindestens drei-, oftmals auch vierstelligen Abmahnsumme konfrontiert sehen. Doch wenn eine Abmahnung schon wegen kleinen Details durchgesetzt werden kann, ist es Shopbetreibern überhaupt möglich, sich vor ihr zu schützen?

Laut einer Studie von Trusted Shops aus dem Jahre 2019 wurden bereits 47 Prozent der 2865 Händler, die an der Befragung teilgenommen hatten, abgemahnt – in fast der Hälfte der Fälle ging die Abmahnung von Mitbewerbern aus. Durchschnittlich wurden hierbei 1936 Euro Abmahnkosten fällig.

Betrachten wir die Gründe, weshalb Online-Shops eine Abmahnung erhalten haben, scheinen diese sich häufig zu ähneln. Besonders wichtig: Aktuelle Rechtstexte, darunter die Widerrufsbelehrung (Verstöße in diesem Bereich machen mit 15 Prozent den häufigsten Grund aus), das Impressum und auch  die Lucid-Registrierung.

Besonders häufig erfolgt eine Abmahnung aufgrund veralteter Formulierungen in der Widerrufsbelehrung. Diese muss zwingend darauf hinweisen, dass im Falle einer Retour eine Erklärung notwendig ist. Der Verbraucher muss dem Händler gegenüber angeben, dass er von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht und auch, was seine Motivation hierfür war.

Auf diese Weise kann der Händler auf die Retour entsprechend reagieren – etwa, wenn der Verbraucher einen fehlerhaften Artikel erhalten hat und diesen ersetzt bekommen möchte. Im Grunde ist eine aktuelle und rechtskonforme Widerrufsbelehrung also nicht nur für den Schutz vor einer Abmahnung wichtig, sondern auch für das Tagesgeschäft der Unternehmer.

Trotzdem kommt es weiterhin übermäßig oft vor, dass gerade die Belehrung über den Widerruf für Konkurrenten als Anhaltspunkt dient, einen Online-Shop finanziell zu schwächen. Deswegen sollte die Überprüfung der Widerrufsbelehrung den ersten Punkt auf Ihrer To-Do-Liste markieren.

Seit Mitte der 1990er-Jahre sind Unternehmer dazu verpflichtet, ihre Produktverantwortung umzusetzen. Grund dafür ist, dass wer Verpackungen in den Umlauf bringt, sich dazu verpflichtet, auf ihre Entsorgung zu achten und die Kosten für die Entsorgung zu übernehmen.

Seit 2019 wurde ein neues Verpackungsgesetz beschlossen, welches die Kontrolle dieser Verantwortung erleichtert und zu der Lizenzierungspflicht auch eine Registrierungspflicht bei der Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister vorsieht. Die öffentliche Datenbank Lucid ist für jeden einsehbar und verzeichnet alle registrierten Händler. Für Ihre Konkurrenz ist es also denkbar einfach, Ihre Registrierung zu überprüfen.

Um die  Transparenz im Online-Handel zu gewährleisten, verpflichtet das Telemediengesetz sämtliche Webseitenbetreiber zu einem Impressum. Auf diese Weise ist stets mit wenigen Klicks überprüfbar, wer der Verantwortliche hinter einer Webseite ist. In  manchen Fällen ist streitig, ob das Impressum wirklich notwendig ist – etwa bei Lifestyle-Bloggern, die Ihre Kontaktdaten eigentlich nicht im Internet sehen möchten.

Werden auf der entsprechenden Webseite allerdings sogenannte „meinungsbildende“ Inhalte geteilt oder Geschäfte abgewickelt, greift die Pflicht, ein Impressum in die Webseite zu integrieren. Bei einem Online-Shop sollte die Umsetzung eines makellosen Impressums jedoch selbstverständlich sein. Allem voran die Information zum Handelsregister darf nicht fehlen, sobald Sie eingetragen sind. Für ein Impressum gibt es Vorgaben, die erfüllt werden müssen. Darunter fallen beispielsweise:

• Name und Anschrift
• Kontaktmöglichkeiten (online und offline)
• Registernummer und zuständige Aufsichtsbehörde
• Umsatzsteueridentifikationsnummer

Alle weiteren Informationen, die Sie zwingend in das Impressum integrieren sollten, finden Sie in Paragraph 5 im Telemediengesetz. Auch ist nicht unerheblich, wie das Impressum in die Seite integriert wird. Schließlich hilft die Impressumspflicht nicht besonders viel, wenn niemand die wichtigen Hinweise erreichen kann. Aus diesem Grund sollte ein Link vorhanden sein, der sich  von jeder Unterseite des Shops aus erreichen lässt.

Wer auf Nummer sicher gehen möchte, sollte die Ausstattung seiner Webseite in erfahrene Hände legen. Ein befreundeter Rechtsberater kann Abhilfe schaffen, allerdings lohnt es sich ebenfalls, sich an eine SEO-Agentur zu wenden. Der Aufbau von Webseiten für Online-Shops (ob Shopware, WooCommerce oder Shopify) gehört für die Experten zum Tagesgeschäft. Aus diesem Grund sind sie stets über aktuelle Änderungen hinsichtlich der Rechtstexte informiert und können diese optimal in Ihre Webseite integrieren.